Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Juristen Digital (Inhaber: Gabriel Hein) und Notariaten, Anwaltsnotaren sowie sonstigen Auftraggebern über die Erstellung, Pflege und Weiterentwicklung von Websites und digitalen Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von Juristen Digital sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein Angebot schriftlich oder per E-Mail annimmt oder Juristen Digital die Ausführung des Auftrags schriftlich bestätigt.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkung
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftraggeber stellt die für die Umsetzung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig zur Verfügung und wirkt in zumutbarem Umfang an der Umsetzung mit. Verzögerungen, die durch verspätete Mitwirkung entstehen, gehen nicht zulasten von Juristen Digital.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung für Einmalleistungen zur Hälfte bei Auftragserteilung und zur Hälfte nach Fertigstellung fällig. Wiederkehrende Pflegepauschalen werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die für den vertragsgemäßen Gebrauch erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen. Von Dritten lizenzierte Bestandteile (z. B. Schriftarten, Bildmaterial, Plugins) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
§ 6 Abnahme und Änderungswünsche
Nach Fertigstellung wird dem Auftraggeber das Ergebnis zur Abnahme vorgelegt. Änderungswünsche im Rahmen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs werden im Rahmen einer Korrekturschleife berücksichtigt. Darüber hinausgehende Änderungen werden gesondert nach Aufwand berechnet.
§ 7 Laufzeit und Kündigung von Pflegeverträgen
Wartungs- und Pflegeverträge laufen auf unbestimmte Zeit und sind mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern im Angebot nichts Abweichendes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Juristen Digital haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Erstellung rechtssicherer Inhalte (z. B. Datenschutzerklärung, Impressum) erfolgt nach bestem Wissen; eine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes wird hierdurch nicht erbracht.
§ 9 Referenznennung
Juristen Digital ist berechtigt, den Auftraggeber nach Abschluss des Projekts als Referenz zu nennen. Dies umfasst insbesondere den Namen bzw. die Firma des Auftraggebers, dessen Logo sowie Abbildungen und Beschreibungen der erstellten Arbeitsergebnisse auf der eigenen Website, in Präsentationen und in sozialen Medien. Kundenstimmen oder Zitate werden nur nach ausdrücklicher Freigabe durch den Auftraggeber veröffentlicht. Der Auftraggeber kann der Referenznennung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widersprechen; berufsrechtliche Vorgaben des Auftraggebers werden berücksichtigt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz von Juristen Digital. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.